1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäfts-Bedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge zwischen der Zunft.de Raphael Weißert & Sebastian Weißert OHG (im Folgenden auch kurz „Zunft.de“ genannt) und ihren Auftraggebern (Kunden), soweit nicht gesonderte Vertragsbedingungen vorliegen oder etwas Anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.
1.2 Die AGB von Zunft.de gelten ausschließlich. Entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden von Zunft.de nicht anerkannt, es sei denn, dass ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt wird. Die AGB von Zunft.de gelten auch dann, wenn Zunft.de eine Lieferung an den Kunden in Kenntnis entgegenstehender oder von ihren Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden vorbehaltlos ausführt. Die AGB von Zunft.de werden ergänzt durch die im Rahmen des Bestellvorganges dem Kunden gegebenen Informationen, Belehrungen und Erklärungen.
1.3 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Garantie- und Gewährleistungsbestimmungen des Herstellers eines verkauften Produkts, welche diesem beigefügt sind, werden ergänzender Vertragsbestandteil und sind zu beachten. Die AGB von Zunft.de bleiben unberührt. Produktnamen und Logos sind Eigentum der jeweiligen Hersteller. Produktabbildungen können auch beispielhafte Abbildungen sein und somit von den gelieferten Produkten abweichen. Insbesondere die Darstellung der Produkte im Online-Shop von Zunft.de ist rechtlich nicht bindend.
2. Vertragsgrundlagen
2.1 Maßgeblich für von Zunft.de angebotene Produkte und Dienstleistungen sind die jeweiligen Produkt-, Beschaffenheits- und Leistungsbeschreibungen. Sie stellen jedoch keine Haltbarkeits- oder Beschaffenheitsgarantien oder Zusicherungen von Eigenschaften dar. Irrtümer bei Zeichnungen und Abbildungen sowie der Angabe von Gewichten, Maßen und technischen Daten sind möglich und daher vorbehalten.
2.2 Im Rahmen von Sonderaktionen ohne jede Farbangabe angebotene Produkte geben dem Kunden keinen Anspruch auf ein Produkt in einer bestimmten Farbe; farbige Abbildungen sind insoweit nicht verbindlich. Hinsichtlich der Darstellung der Produkte im Online-Shop behält sich Zunft.de Änderungen und Irrtümer vor; dort dargestellte Abbildungen sind dem Produkt ähnlich.
2.3 Beschaffenheitsbeschreibungen oder Herstellergarantien von Dritten, mit denen der Kunde über Zunft.de in eine Geschäftsbeziehung tritt, stellen in keinem Fall eine Haltbarkeits- oder Beschaffenheitsgarantie von Zunft.de gegenüber dem Kunden dar, auch wenn der Kunde diese Beschaffenheitsbeschreibungen oder Herstellergarantien über die von Zunft.de redaktionell verantworteten Websites zur Kenntnis bekommen hat.
2.4 Im Hinblick auf Gegenstand, Inhalt, Umfang sowie Stückzahlen und Preise der durch den Kunden bei oder über Zunft.de in Auftrag gegebenen/ bestellten Produkte und Leistungen ist allein die von Zunft.de an den Kunden gesendete elektronische Empfangsbestätigung (§ 312e Abs. 1 Nr. 3 BGB) maßgeblich. Der Kunde hat diese zu prüfen und etwaige Fehler unverzüglich gegenüber Zunft.de in Textform zu rügen, andernfalls die Empfangsbestätigung Vertragsgrundlage wird.
2.5 Solange Fristen und Termine für eine Lieferung zwischen dem Kunden und Zunft.de nicht ausdrücklich vereinbart sind, erfolgt die Benennung von Lieferfristen und Lieferterminen durch Zunft.de unter dem Vorbehalt, dass Zunft.de selbst frist- bzw. termingerecht beliefert wird. Wird eine vereinbarte Frist oder wird ein vereinbarter Termin von Zunft.de nicht eingehalten, ist der Kunde nach Setzung und Ablauf einer angemessenen Frist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt; einer Fristsetzung bedarf es nicht, soweit die Voraussetzungen des § 323 Abs. 2 BGB vorliegen. Zunft.deLieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) verursacht werden und nicht von Zunft.de zu vertreten sind, verlängern die Lieferfrist entsprechend der Dauer derartiger Hindernisse. In erheblichen Fällen werden Beginn und Ende dem Kunden unverzüglich mitgeteilt.
3. Ablauf des Bestellvorgangs/ Zahlungsarten/ Versandkosten
3.1 Nach Eingabe der persönlichen Daten und Klicken des Buttons „Bestellung abschließen“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung durch Zunft.de erfolgt unverzüglich nach dem Erhalt der Bestellung, wodurch noch kein Vertrag geschlossen ist. Der Vertrag kommt vielmehr erst mit der Auslieferungsbestätigung oder mit Lieferung der Waren durch Zunft.de zustande. Sollten der Kunde Auslieferungsbestätigung oder Lieferung nicht binnen zwei Wochen erhalten, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden.
3.2 Der Kunde kann zwischen Vorkasse, Lieferung per Nachnahme und Lieferung gegen Rechnungsstellung wählen. Bei Vorkasse-Lieferung überweist der Kunde den Bestellwert vorab an Zunft.de. Die Lieferung erfolgt dann nach Zahlungseingang. Bei Nachnahme-Lieferung bezahlt der Kunde die Lieferung beim Postboten Im Falle der Rechnungsstellung (nur bei Stammkunden) ist der Rechnungsbetrag sofort mit Zugang von Ware und Rechnung zur Zahlung fällig und an Zunft.de zu überweisen.
3.3 Versandkosten werden abhängig von der gewählten Zahlungsart berechnet
4. Widerruf bei Verbraucherverträgen
4.1 Widerrufsrecht
Liegt ein Fernabsatzvertrag vor und handelt der Kunde als Verbraucher, so kann der Kunde seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen widerrufen; wird die Widerrufsbelehrung dem Kunden nicht vor, bei oder unverzüglich nach Vertragsschluss mitgeteilt, so beträgt die Widerrufsfrist einen Monat. Der Widerruf kann in Textform (z.B. Brief, Fax, Mail) oder durch Rücksendung der Ware erfolgen.
Die Widerrufsfrist beginnt mit Erhalt einer gesondert in Textform mitzuteilenden Widerrufsbelehrung, nicht jedoch vor Erhalt der Ware und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten von Zunft.de gem. Artikel 246 § 2 i.V.m. § 1 Abs. 1 u. 2 EGBGB sowie der Pflichten von Zunft.de gem. § 312e Abs. 1 S. 1 BGB i.V.m. Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Zunft.de – Raphael Weißert & Sebastian Weißert OHG
Inhaber: Raphael Weißert und Sebastian Weißert
Lohbarbeker Weg 57 a, 25551 Lohbarbek
Telefax: 0 48 26 / 37 02 11
4.2 Widerrufsfolgen
a) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile oder Zinsen) herauszugeben. Der Kunde hat demgemäß die Ware unverzüglich an Zunft.de zurückzusenden; der Kaufpreis wird ihm nach Eingang der Ware von Zunft.de erstattet. Können der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand (z.B. bei Verschmutzung oder Beschädigung der Ware, beschädigter Verkaufsverpackung, bei Entfernen von Schutzfolien am Produkt oder Aufreißen von Bedienungsanleitungen) zurückgewähren, hat er insoweit Wertersatz an Zunft.de zu leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert der Ware beeinträchtigt, solange er den Widerruf noch in Erwägung zieht und die Frist dafür nicht abgelaufen ist.
b) Paketversandfähige Waren sind an Zunft.de auf deren Gefahr zurückzusenden (zur Rücksendung siehe auch Ziffer 6.6). Der Kunde hat die Kosten für die Rücksendung zu tragen, wenn die von Zunft.de gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde, bei einem höheren Preis der Ware, zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Dasselbe gilt, wenn der Kunde seinen Wohnsitz im Ausland hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Waren werden bei dem Kunden abgeholt.
c) Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für Zunft.de mit deren Empfang.
4.3 Ausschluss des Widerrufsrechts
Das vorstehend bezeichnete Widerrufsrecht des Kunden besteht nicht bei Waren, die nach Vorgaben oder Spezifikation des Kunden gefertigt oder eindeutig auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
5. Rückgaberecht für gewerbliche Kunden
5.1 Unabhängig von dem gesetzlichen Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen räumt Zunft.de allen gewerblichen Kunden ein zweiwöchiges Recht zur Rückgabe der gekauften Waren gegen Erstattung des Kaufpreises ein. Voraussetzung ist, insoweit abweichend von Ziffer 6.6, Rücksendung der unbenutzten Ware in der ungeöffneten Originalverpackung unter Beifügung der Rechnung; Ziffer 4.3 gilt entsprechend.
5.2 Im Falle der Rückgabe trägt der Kunde die anfallenden Versandkosten sowie ggf. anfallende Zuschläge aus einer Größendifferenz. Für Artikel in Sonder- und Übergrößen, die extra für einen Auftrag beschafft werden mussten, berechnet Zunft.de eine Gebühr von 5,00 Euro pro Artikel für die Rückabwicklung. Auch bei einem Umtausch größerer Stückzahlen (ab 4 Stück) wird Umtauschgebühr pro Artikel berechnet. Der Kunde hat sich vor einer Warenrücksendung mit Zunft.de in Verbindung zu setzen, um die Rückabwicklung zu organisieren. Nicht frankierte Sendungen (unfreie Sendungen) werden von Zunft.de nicht angenommen, und die dadurch entstehenden Kosten werden nicht übernommen.
6. Lieferung und Gefahrübergang, Annahmeverzug und -verweigerung
6.1 Teillieferungen durch Zunft.de sind zulässig, soweit diese für den Kunden zumutbar sind. Versandart, Versandweg und Transporteur kann Zunft.de nach eigenem Ermessen bestimmen.
6.2 Soweit der Kunde Verbraucher ist, geht die Gefahr der Verschlechterung oder des zufälligen Untergangs der Vertragsgegenstände von Zunft.de auf den Kunden über, sobald ihm die Sendung mit den Vertragsgegenständen zugegangen ist; im Übrigen geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald Zunft.de die Vertragsgegenstände an den Spediteur zum Versand an den Kunden übergeben hat.
6.3 Zeigen Transportverpackung und/ oder die darin enthaltenen Artikel zum Zeitpunkt des Zugangs beim Kunden offensichtliche transportbedingte Beschädigungen, wird der Kunde gebeten, dies unverzüglich sowohl gegenüber dem Paketzusteller als auch gegenüber Zunft.de anzuzeigen. Der Kunde wird zudem gebeten, die Lieferung unmittelbar nach Erhalt auch auf ihre Richtigkeit und Vollzähligkeit zu prüfen.
6.4 Für Kunden, die nicht als Verbraucher handeln, gilt abweichend von Ziffer 6.3 die gesetzliche Untersuchungs- und Rügepflicht des § 377 HGB entsprechend.
6.5 Kommt der Kunde mit der Annahme der vertraglichen Leistung von Zunft.de in Verzug oder nimmt er die ihm angebotene Ware nicht ab, so ist Zunft.de berechtigt, wahlweise auf Abnahme zu bestehen oder vom Vertrag zurückzutreten und 20% des vertraglich vereinbarten Entgelts als Schadens- und Aufwendungsersatz zu verlangen. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens unbenommen. Zunft.de bleibt nachgelassen, einen höheren Schaden nachzuweisen und geltend zu machen. Für die Dauer des Annahmeverzugs des Kunden ist Zunft.de berechtigt, die Liefergegenstände auf Kosten und Gefahr des Kunden bei sich, bei einer Spedition oder einem Lagerhalter einzulagern.
6.6 Der Kunde wird gebeten, Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware zu vermeiden. Eine etwaige Rücksendung an Zunft.de soll möglichst in Originalverpackung und mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen erfolgen, ggf. unter Verwendung einer schützenden Umverpackung. Soweit der Kunde die Originalverpackung nicht mehr besitzt, wird er gebeten, mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden zu sorgen, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden; Ziffer 5.1 bleibt unberührt.
7. Haftung von Zunft.de bei Verzug oder Pflichtverletzung
7.1 Die Haftung von Zunft.de für einen durch Verzögerung der geschuldeten Leistung entstandenen Schaden sowohl neben als auch statt der Leistung wird auf 15% des Brutto-Wertes des von der Verzögerung betroffenen Teils der Leistung begrenzt. Die weiteren gesetzlichen Rechte des Kunden bei Lieferverzug bleiben unberührt.
7.2 Im Falle schuldhafter Vertragspflichtverletzung und bei sonstiger Schadensersatzpflicht, zum Beispiel im Rahmen einer etwaigen Pflicht zur Gewährleistung wegen Mangels, wird die Haftung von Zunft.de auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.
7.3 Ziffern 7.1 und 7.2 gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, welche auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von Zunft.de oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Zunft.de beruhen, und nicht für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Zunft.de oder einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Zunft.de beruhen
8. Eigentumsvorbehalt
8.1 Sämtliche dem Kunden übergebene Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen einschließlich Zinsen und Kosten (bei Wechseln und Schecks bis zur Gutschrift auf dem Konto der Zunft.de) Eigentum von Zunft.de.
8.2 Bei Lieferung an Dritte hat der Kunde den Empfänger über das Sicherungseigentum zu informieren. Jeder Standortwechsel sowie jeder Verlust oder Untergang der Ware ist Zunft.de unverzüglich mitzuteilen.
8.3 Solange der Eigentumsvorbehalt von Zunft.de besteht, darf die Ware nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Zunft.de verändert oder an Dritte veräußert, verpfändet, sicherungsübereignet, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Der Kunde hat bei Zugriffen Dritter, insbesondere bei Pfändung der Ware, unverzüglich auf das Eigentum der Zunft.de hinzuweisen und diese über den Zugriff zu informieren.
8.4 Eine Verarbeitung oder Umbildung einer unter Eigentumsvorbehalt stehenden Kaufsache durch den Kunden wird stets für Zunft.de vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, Zunft.de nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwirbt Zunft.de das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeitenden Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Im Übrigen besteht Einigkeit darüber, dass Zunft.de damit als "Hersteller" der neuen Sache im Sinne von § 950 BGB gilt.
8.5 Kommt der Kunde mit einer Zahlung in Verzug oder verhält er sich sonst vertragswidrig, ist Zunft.de berechtigt, alle unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Gegenstände sofort – d.h. insbesondere ohne vorherige Ankündigung und ohne rechtskräftigen Herausgabetitel – wieder in ihren alleinigen Besitz zu nehmen. In der Zurücknahme oder in einer Pfändung der Vorbehaltssache liegt kein Rücktritt vom Vertrag.
8.6 Sollte Zunft.de Vorbehaltsware zurücknehmen, ist sie berechtigt, eine angemessene Nutzungsentschädigung oder eine Entschädigung für die Wertminderung der Ware während der Besitzzeit durch den Kunden zu verlangen.
9. Gewährleistung durch Zunft.de
9.1 Zunft.de leistet Gewähr nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit nachfolgend nicht Anderes bestimmt ist. Eine Haftung für normale Abnutzung einer Kaufsache ist ausgeschlossen.
9.2 Der Kunde wird gebeten, offensichtliche Mängel, welche nicht Transportbeschädigungen sind, unverzüglich, möglichst jedoch innerhalb von einer Woche nach Erhalt der Ware, schriftlich und spezifiziert bei Zunft.de anzuzeigen. Für Kunden, die nicht als Verbraucher handeln, gilt auch insoweit die gesetzliche Untersuchungs- und Rügepflicht des § 377 HGB entsprechend.
9.3 Bei Vorliegen eines Mangels hat der Kunde das Recht auf Nacherfüllung gemäß den gesetzlichen Vorschriften. Sofern der Kunde nicht als Verbraucher handelt, steht Zunft.de die Wahl zu, ob Mangelbeseitigung durch Reparatur oder durch Lieferung von mangelfreier neuer oder neuwertiger Ware geleistet wird. Als ordnungsgemäße Gewährleistung durch Lieferung mangelfreier Ware gilt diesenfalls auch die Lieferung eines höherwertigeren Produktes mit vergleichbaren Eigenschaften (Nachfolgemodell, gleiche Modellserie etc.).
9.4 Für Mängel und Schäden, deren Ursache in ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung liegt, ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Mängel und Schäden, die auf Brand, Blitzschlag, Explosion oder Feuchtigkeit aller Art, soweit der Kunde nicht nachweist, dass diese Umstände nicht ursächlich für den Mangel bzw. Schaden sind.
9.5 Die Gewährleistungspflicht von Zunft.de besteht nicht für Mängel, welche auf Eingriffen oder Reparaturen beruhen, die der Kunde selbst vorgenommen hat oder durch Dritte hat vornehmen lassen. Dies gilt nicht, wenn die Reparatur/ der Eingriff durch einen Dritten im Einzelfall vorher von Zunft.de freigegeben worden ist.
9.6 Schließt der Kunde einen Vertrag mit Zunft.de für sein Unternehmen, so verjähren alle Gewährleistungsansprüche innerhalb eines Jahres ab Übergabe des Vertragsgegenstandes, sofern nicht Anderes ausdrücklich vereinbart wird. Für den Kauf einer gebrauchten Sache gilt Satz 1 entsprechend auch dann, wenn der Kunde Verbraucher ist. Durch eine Neulieferung im Rahmen der Gewährleistung treten keine neuen Gewährleistungsfristen in Kraft; § 203 BGB bleibt unberührt.
10. Rücktritt bei Vermögensverschlechterung
Zunft.de ist berechtigt, von einem Vertrag zurückzutreten, wenn der Kunde seine Zahlungen an Zunft.de einstellt, wenn der Kunde die Richtigkeit und Vollständigkeit eines Vermögensverzeichnisses an Eides statt zu versichern hat oder bekannt wird, dass er in den letzten drei Jahren vor Vertragsschluss eine solche „Eidesstattliche Versicherung“ abgegeben hat, wenn Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden gestellt ist oder wird oder wenn die Eröffnung des Insolvenzverfahrens mangels Masse abgelehnt wird oder wenn Zunft.de andere konkrete Anhaltspunkte über Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden bekannt werden.
11. Datenschutz und Verwendung von Kundendaten
11.1 Zunft.de beachtet alle maßgeblichen Vorschriften zum Datenschutz.
11.2 Personenbezogene Daten von Kunden werden nicht ohne ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung des betroffenen Kunden an Dritte weitergegeben, soweit dies nicht für die Erfüllung der vertraglichen Pflichten von Zunft.de unabdingbar erforderlich ist. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten auf das erforderliche Minimum. Zudem ist Zunft.de berechtigt, Kundendaten, insbesondere die Anschrift, an staatliche Ermittlungsbehörden weiterzugeben, sofern die Ermittlungsbehörde die Einleitung eines Ordnungswidrigkeiten- oder Strafverfahrens gegen den Kunden nachweist.
11.3 Der Kunde hat jederzeit Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf. Löschung seiner bei Zunft.de gespeicherten Daten.
11.4 Im Internetshop von Zunft.de werden in Cookies Informationen über den Inhalt des Warenkorbs eines Kunden gespeichert, die dann bei den nächsten Besuchen des Kunden aufgerufen werden können. Wenn sich ein Kunde bei Zunft.de anmeldet oder eine Bestellung aufgibt, werden die Kundendaten benötigt. Die dann in einem Cookie abgelegten Daten erübrigen dem Kunden das Ausfüllen der Formulare. Die erzeugten Cookies haben eine Verfallszeit von sechs Monaten. Der Kunde kann in seinem Browser-Programm darüber hinaus die Annahme von Cookies der Seite von Zunft.de verwalten und ggf. sperren.
12. Rücknahme von Verpackungen
Zunft.de ist nach den Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen von Waren, welche nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG oder dem „RESY“-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur Klärung der Rückgabe wird der Kunde gebeten, sich bei Vorliegen solcher Verpackungen mit Zunft.de in Verbindung zu setzen (Kontaktdaten siehe Ziffer 4.1). Zunft.de nennt dem Kunden dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in seiner Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, hat der Kunde die Möglichkeit, die Verpackung an Zunft.de zurück zu schicken (Adresse siehe Ziffer 4.1). Die Verpackungen werden dann von Zunft.de wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
13. Schlussbestimmungen
13.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Ansprüche und Verpflichtungen ist Lohbarbek.
13.2 Ist der Kunde nicht Verbraucher oder ist er juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so gilt Lohbarbek auch als vereinbarter Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Rechtsstreitigkeiten.
13.3 Lohbarbek gilt stets als Gerichtsstand, wenn die im Klageweg in Anspruch zu nehmende Partei nach Vertragsabschluss ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich des Rechts der Bundesrepublik Deutschland verlegt oder ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
13.4 Ist oder wird eine Bestimmung in diesen AGB oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt; § 139 BGB findet keine Anwendung. Eine durch Wegfall einer unwirksamen Bestimmung entstandene Regelungslücke ist durch ergänzende Vertragsauslegung zu schließen.
© Zunft.de – Stand 11.06.2010
